2. Punktforum “Barrierefreier ÖPNV” (Kurzbericht 1. Teil)

admin Punktforum Leave a Comment

Das 2. Punktforum “Barrierefreier ÖPNV” fand in der Zeit vom 26. bis 27.09.2017 in der ehemaligen Residenzstadt Weimar statt. Die Stadt Goethes und Schillers bot den idealen Rahmen für eine tolle Veranstaltung. Die knapp 40 Teilnehmer erlebten hochkarätige Referenten und gut aufeinander abgestimmte Vorträge zu den wesentlichen Aspekten der Zielvorgabe einer vollständigen Barrierefreiheit bis 2022. Neben den Präsentationen konnte die lebhafte Diskussion zum Verständnis von Hintergrund, Entstehung, Zielen und Ausnahmen, die der Gesetzgeber mit dem 2013 novellierten Personenbeförderungsgesetz verbindet, beitragen.

Eine Fortsetzung Themenreihe “Barrierefreier ÖPNV” ist bereits in Planung. Hier sollen als nächstes Alternativen und “best practice” Lösungen sowie ein Blick über die Grenze im Vordergrund stehen.

  1. Marc-Andor Lorenz, BMVI, Berlin: Rechtliche und finanzielle Aspekte aus Sicht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur – Weltweit leben mehr als eine Milliarde Menschen mit einer Behinderung, in Deutschland rund 10 Mio. Diese und die wachsende Zahl älterer Menschen sind Motivation für die vollständige Barrierefreiheit, die ein bedeutsamer Faktor für die selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darstellt. Die Finanzierungsmöglichkeiten aus Bundes- und Landesmitteln sind nicht immer bekannt. Das Bundesverkehrsministerium ist auch beim Thema Barrierefreiheit mit zahlreichen (Forschungs-)Projekten tätig.
  2. Dr. Astrid Karl, KCW GmbH, Berlin: Rechtliche Rahmenbedingungen der Barrierefreiheit  – Das PBefG erfasst nur einen Teilbereich des ÖPNV und hier auch regelmäßig nur die Beförderungsleistung im engeren Sinne. Der Gesetzgeber erkennt an, dass die vollständige Barrierefreiheit als verbindliche Zielvorgabe zu verstehen ist, die schrittweise realisiert wird, Regel-Ausnahme-Prinzip. Das Begründungserfordernis von Ausnahmen verlangt Transparenz über die Umsetzung. Das Ziel 2022 wird nur in Ausnahmefällen erreicht. Begrifflichkeit “vollständige Barrierefreiheit” eröffnet Auslegungsspielräume anhand der jeweiligen Rahmenbedingungen. Die unzureichende Finanzierung der Kommunen ist ein Problem, die Vorgabe hat jedoch erhebliche Bewegung und vermehrte Anstrengungen ausgelöst.
  3. Dr. Markus Rebstock, Fachhochschule Erfurt, Institut Verkehr und Raum: Genehmigungscheckliste Barrierefreiheit – Leitfaden für Planungsbeteiligte, um Anforderungen an Barrierefreiheit anschaulich zu erläutern, Sicherstellung technischer Kompetenz in Anhörungsverfahren bei GVFG-Vorhaben, unterstützt bei Standardisierung und Optimierung von Förderbedingungen. Die seit 2007 im Förderverfahren verpflichtend anzuwendenden Checklisten sind zwar für Thüringen erarbeitet worden, lassen sich aber auch auf andere Länder adaptiert anwenden: Haltestellen, Verknüpfungspunkte, Zugangsstellen zum SPNV, Straßenbahnen, Linienbusse, FIS, P&R-Anlagen usw.
  4. Dr. Dirk Boenke, STUVA e.V., Köln: Haltestellen im ÖPNV – Einfach barrierefrei? Lösungsansätze für eine “vollständige” Barrierefreiheit – Funktionale Anforderungen bei der Planung sind: Haltestellen müssen auffindbar, zugänglich und nutzbar sein. Wege- und Informationskette sind für alle HSt-Elemente von entscheidender Bedeutung. Vollständige Barrierefreiheit ist eine Frage der Definition und abhängig von lokalen Randbedingungen (Baukastenprinzip). Eine strategische Herangehensweise hilft bei der schrittweisen Umsetzung durch Priorisierung und optimalen Ergebnissen.
  5. Christoph Gipp, IGES Institut GmbH, Berlin: Mobilität im ländlichen Raum – 2/3 der Fläche Deutschlands gehört zum ländlichen Raum, der durch wachsende Wegentfernungen und Rückgang der Nahversorgung gekennzeichnet ist. ÖV im Teufelskreis aus sinkenden Fahrgastzahlen und rückläufigem Angebot. Mobilitäts-Marktführer ist das Auto, das zur Sicherstellung der Mobilität unverzichtbar ist. Alternde Bevölkerung – je älter, desto mehr ÖV Bedarf. Barrierefreier ÖPNV erfordert eine integrierte Betrachtung von Infrastruktur, Fahrzeugen und Informationszugang. Betriebliche und wirtschaftliche Gründe machen bei Haltestellen Ausnahmen vom Ziel erforderlich: schwierige räumliche Verhältnisse, geringe Nutzungsintensität, geringe Entfernung zu barrierefrei ausgebauter Haltestelle, fehlende Verbindung zum Fußwegenetz (barrierefreie Insel), HSt deren Bestand nicht langfristig gesichert ist.

Begrüßung durch Andreas Marx

Exkursion zum Betriebshof der Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Praxistest Rollstuhl mit dem Bus-Hublift

Hohe Borde an Haltestellen erleichtern den Ein- und Ausstieg – bringen aber auch Probleme, wenn Außenschwingtüren aufsetzen

Die Exkursion und das Rahmenprogramm begeisterten die Teilnehmer – sicher werden einige bald wieder nach Weimar kommen, um die Stadterkundung fortzusetzen!

Teil 2 des Kurzberichts folgt in Kürze.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.